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Kroatien: Politisches Porträt

08.11.2023 - Artikel

Kroatien ist eine parlamentarische Demokratie. Das nationale Parlament (Hrvatski sabor) hat 151 Abgeordnete, darunter acht Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Minderheiten und drei Auslandskroaten. Das Einkammerparlament wird nach dem Verhältniswahlrecht mit einer Fünf-Prozent-Hürde gewählt (bezogen auf den jeweiligen Wahlbezirk; Listenverbindungen mehrerer Parteien sind üblich). Die Legislaturperiode dauert 4 Jahre.

Das Land ist in 21 Bezirke (Gespanschaften) eingeteilt. Die kommunale Selbstverwaltung ist rechtlich garantiert. Die Verfassung folgt dem Grundsatz der Gewaltenteilung und enthält einen umfangreichen Katalog von Grundrechten und Grundfreiheiten. Die Bestimmungen über das Verfassungsgericht sind in einem eigenen Verfassungsabschnitt niedergelegt.

Das direkt gewählte Staatsoberhaupt hat Kompetenzen bei der Kontrolle der Streitkräfte und Nachrichtendienste sowie in der Außenpolitik.

Kroatien ist im Juli 2013 der EU beigetreten und hat zum 1. Januar 2023 den Euro als Landeswährung eingeführt; am gleichen Tag ist Kroatien dem Schengen-Raum beigetreten.

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